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Archiv April 2016 bis Januar 2022

15. März 2021
 
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10. März 2021

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03. März 2021


Langjährige kommunalpolitische ÜWG-Arbeit gewürdigt

Anlässlich der ersten Fraktionssitzung 2021 ehrte die ÜWG-Lützelbach drei langjährige ÜWG-Mandatsträger. Diese Gelegenheit nahm der ÜWG-Vorsitzende, Christoph Raab, wahr, um seiner Fraktionskollegin Heide Jagel (für 35 Jahre) und den Kollegen Reinhold Müller (für 40 Jahre) und Jürgen Reichel (für 35 Jahre) für ihr langjähriges ehrenamtliches kommunalpolitisches Wirken zu danken. Heide Jagel kam 1985 zur Kommunalpolitik und war bis 2001 Gemeindevertreterin und danach bis heute Mitglied im Gemeindevorstand. Jürgen Reichel war seit 1985 Gemeindevertreter. Reinhold Müller begleitete seit 1980 die Ämter als Mitglied der Gemeindevertretung, Vorsitzender der Gemeindevertretung, Mitglied des Gemeindevorstandes und 1. Beigeordneter und somit Vertreter des Bürgermeisters.

In seinen Dankesworten hob Christoph Raab das besondere Engagement der Jubilare hervor, die sich auch in der Vereinsarbeit an verantwortlicher Stelle engagierten bzw. engagieren und auch diese Erfahrung in die kommunalpolitische Arbeit mit einfließen lassen. Als besondere Anerkennung wurde den Jubilaren 1998 der Ehrenbrief des Landes Hessen verliehen.

Christoph Raab verband mit seinen Dankesworten die Hoffnung, dass die Jubilare der ÜWG noch lange mit Rat und Tat zur Seite stehen werden.

18. Februar 2021

 

 

ÜWG fordert: Corona-Soforthilfe gegen die Not der Vereine

Die ÜWG-Fraktion hat folgenden Antrag an die Gemeindevertretung gestellt.  

Die Gemeindevertretung beschließt:  
Im Haushalt 2021 werden 20.000 € für Corona-Soforthilfe für Vereine zur Verfügung gestellt. Dadurch sollen die gemeinnützigen Vereine mit eigenen zu unterhaltenden Gebäuden oder Räumlichkeiten einen Fixkosten-Zuschuss erhalten können. Die Zuschusshöhe richtet sich nach den Quadratmetern der zu beheizenden Fläche und sollte einen Betrag von 5,00 €/m² nicht unterschreiten.


Begründung:
Durch den wiederholten Lockdown sind die Vereine ohne Eigenverschulden in ihrer Existenz gefährdet. Mitgliedsbeiträge gehen aufgrund des reduzierten Vereinsangebotes zurück. Die Veranstaltungen, die unser Zusammenleben bereichern und den Vereinen die finanzielle Grundlage schaffen, können nicht stattfinden. Die Fixkosten bleiben aber bestehen. Deshalb sollte die Gemeinde als Solidargemeinschaft unterstützend tätig werden. Unser aller Ziel muss es sein, die Vereine so in einem Stand-by Modus zu erhalten, dass sie auch in Zukunft ihre wichtige Rolle im kommunalen Zusammenleben wieder aufnehmen können. So sollten auch die bestehenden Vereinsförderrichtlinien an die momentane Situation angepasst werden.

Georg Raab, Fraktionsvorsitzender

 

15. Januar 2021

ÜWG fordert Luftreinigungsanlagen in den Kindertagesstätten 

Der längere Aufenthalt in geschlossenen Räumen stellt ein potenzielles Infektionsrisiko mit dem SARS-2-Virus dar. Mit dem Tragen von Masken sind unsere KiTa-Kinder überfordert. Ein ständiges Lüften ist in den KiTas schwierig umzusetzen und stellt, gerade im Winter, ein weiteres Gesundheitsrisiko dar.
Die ÜWG-Fraktion fordert daher die Gemeinde dazu auf, durch den Einsatz von Luftreinigungsanlagen mit den geeigneten Filtern ein Übertragungsrisiko des Corona-Virus in unseren Kindertagesstätten zu minimieren. Von Land und Bund zur Verfügung gestellte Fördermöglichkeiten sollen dazu ausgeschöpft werden.
Einen entsprechenden Antrag hierzu hat die ÜWG-Fraktion an die Gemeindevertretung gestellt. Durch den Corona bedingten Ausfall der Januarsitzung tagt das Gremium erst wieder Ende Februar. Es besteht aber die Hoffnung, dass der Gemeindevorstand aufgrund der Dringlichkeit schon im Vorgriff auf einen Beschluss der Gemeindevertretung zum Wohle unserer Kinder und Enkelkinder aktiv wird.
Georg Raab, Fraktionsvorsitzender

04 Januar 2020

Georg Raab Spitzenkandidat der Überparteilichen Wählergemeinschaft Lützelbach Ein starkes und bürgernahes Team für die Kommunalwahl 2021

Mit viel Abstand und Maske tagten die ÜWG Mitglieder in der Fritz-Walter-Halle in Lützel-Wiebelsbach, um über die Kandidatenliste für die anstehende Kommunalwahl im März 2021 zu beraten. Mit dem Team aus langjährig kommunalpolitisch erfahrenen und jungen Kandidaten sieht Vorsitzender Christoph Raab beste Chancen die Anliegen der Mitbürger aufgreifen und umsetzen zu können. Der Großteil der Kandidaten ist zudem in Vereinen engagiert und erlebt durch die Basisarbeit, wo der Schuh drückt. Stark ist, dass in diesen schwierigen Zeiten engagierte Lützelbacher bereit sind, sich für ihre Mitbürger einzusetzen.

Neu auf der ÜWG-Liste sind Phillip Greim (Breitenbrunn), Marcel Martin (Seckmauern), Markus Reeh (Rimhorn), Swen Freudenberger (Lützel-Wiebelsbach) und Christopher Stapp (Seckmauern). „Junge Mitbürger beziehungsweise Väter, deren Kinder in die KiTa und Grundschule gehen und die Interessen junger Familien kennen und vertreten können“, meint Vorsitzender Christoph Raab.

Die Liste für die anstehende Wahl der Gemeindevertretung wird angeführt von Georg Raab (Lützel-Wiebelsbach, seither Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender der ÜWG-Fraktion im Odenwälder Kreistag) gefolgt von Ullrich Raitz (Seckmauern, Vertreter im Sozialausschuss), Edwin Wießmann (Rimhorn, Vertreter im Haupt- und Finanzausschuss) und Bernd Paulus (Breitenbrunn, Mitglied des Ortsbeirates), Christoph Raab (Seckmauern, Vertreter im Sozialausschuss), Tassilo Schindler (Lützel-Wiebelsbach, Vorsitzender der Gemeindevertretung und Kreistagsmitglied), Tobias Gücklhorn (Lützel-Wiebelsbach, Vertreter im Planungs- und Bauausschuss, Ortsvorsteher in Lützel-Wiebelsbach), Philipp Greim (Breitenbrunn), Marcel Martin (Seckmauern), Markus Reeh (Rimhorn), Sylvia Müller (Lützel-Wiebelsbach), Kai Fischer (Lützel-Wiebelsbach, Vertreter im Sozialausschuss), Thorsten Jagel (Lützel-Wiebelsbach), David Raitz (Seckmauern), Jürgen Schäfer (Seckmauern, Vertreter im Haupt- und Finanzausschuss), Christian Schäfer (Rimhorn), Swen Freudenberger (Lützel-Wiebelsbach), Christopher Stapp (Seckmauern), Steffen Freudenberger (Lützel-Wiebelsbach), Christoph Eckert (Seckmauern, Mitglied im Gemeindevorstand), Christian Müller (Lützel-Wiebelsbach), Thomas Old (Rimhorn), Heinz-Jürgen Schanz (Lützel-Wiebelsbach), Rüdiger Stapp (Seckmauern, Vertreter im Bauausschuss, Ortsvorsteher Seckmauern), Achim Gärtner (Lützel-Wiebelsbach), Harald Raitz (Seckmauern, Mitglied im Gemeindevorstand) und Reinhold Müller (Lützel-Wiebelsbach, Mitglied im Gemeindevorstand).

Auch für die Ortsbeiräte sieht Raab die ÜWG gut aufgestellt. In Lützel-Wiebelsbach kandidieren der aktuelle Ortsbeirat Tobias Gücklhorn sowie Kai Fischer. In Seckmauern stehen Jürgen Schäfer und Christoph Eckert zur Wahl und in Breitenbrunn Bernd Paulus und Uwe Stein. In Rimhorn wirbt Marcus Reeh um die Stimmen der Wähler. Christoph Raab äußert sich nach den Beratungen und dem einstimmigen Votum der Versammlung erfreut über die beschlossene Liste. „Wir haben ein starkes Team für die Kommunalwahl aufgestellt, dass sich parteipolitisch ungebunden nur dem Willen der Bürgerinnen und Bürger von Lützelbach verpflichtet sieht“.

01. Januar 2021

Dezember 2020

11. März 2020

ÜWG-Lützelbach für zusätzliches KiTa Angebot

Die ÜWG-Fraktion in der Lützelbacher Gemeindevertretung spricht sich für die Aufstellung eines Containers als schnelle Übergangslösung bis zur Realisierung des geplanten Erweiterungsbaus an der evang. KiTa in Lützel-Wiebelsbach aus. Mit dieser Maßnahme kann dem Bedarf an U3 – Plätzen zum nächsten Kindergartenjahr entsprochen werden. Außerdem unterstützt die ÜWG den geplanten Einstieg in ein 5 –stündiges Krippenangebot, um den Bedürfnissen der Familien gerecht werden zu können. Bisher mussten mindestens 8 Stunden gebucht werden. Im Rahmen der Diskussion um die Neugestaltung der Betreuungsgebühren sollte nach Meinung von ÜWG-Fraktionsmitglied Christoph Raab die Möglichkeit des 5-stündigen U3-Angebotes an weiteren Kindergärten in die Diskussion mit einbezogen werden. In Verbindung mit dem Neubau der Kommunalen KiTa in Seckmauern investiert die Gemeinde in unsere Kinder und somit in die Zukunft. Mit den geplanten Maßnahmen macht die Gemeinde einen weiteren Schritt hin zum familienfreundlichen Lützelbach.

18. Dezember 2019

ÜWG – Fraktion zum Haushalt 2020 der Gemeinde Lützelbach

Link: Rede des Fraktionsvorsitzenden Georg Raab

Ehrungen für verdiente Mandatsträger

Anlässlich der letzten Gemeindevertretersitzung im Jahr 2019 hat die Gemeinde verdiente Mandatsträger für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement geehrt.

Aus den Reihen der ÜWG-Mandatsträger wurde Edwin Wießmann für über fünfundzwanzigjährige kommunalpolitische Tätigkeit eine Urkunde  verliehen. Edwin Wießmann ist seit April 1993 bis heute  als Gemeindevertreter tätig und war von April 1997 bis April 2016 Ortsvorsteher von Rimhorn.

Im Dezember 2013 wurde Ihm, in Würdigung seiner Verdienste für die Gemeinde Lützelbach als Gemeindevertreter, die Ehrenbezeichnung "Ehrengemeindevertreter" verliehen.

Georg Raab wurde mit einer Urkunde für dreißigjähriges kommunalpolitisches Wirken ausgezeichnet. Vor zehn Jahren wurde ihm schon der Titel „Ehrengemeindevertreter“ verliehen. Der Jubilar kann auf die Tätigkeiten als Gemeindevertreter und  Ortsvorsteher zurückblicken.

Für die Fraktion gratulierten Gemeindevertretungsvorsitzender Tassilo Schindler. Er dankte für das vorbildliche Engagement.

Dezember 2019

Christoph Raab führt ÜWG Lützelbach
Stabwechsel bei den Überparteilichen

Bei den im Rahmen der Hauptversammlung turnusgemäß stattfindenden Vorstandswahlen, wurde der geplante Wechsel an der Spitze der ÜWG Lützelbach nun auch formell vollzogen.
Der bisherige 1. Vorsitzende, Joachim Walther, stand aufgrund seines Wegzuges aus der Gemeinde Lützelbach nicht mehr für diese Position zur Verfügung.         Walther, der die Führung der Überparteilichen seit 2002 innehatte, bedankte sich zuvor in der  gut besuchten Mitgliederversammlung für die langjährige Unterstützung bei  Fraktion, Mandatsträgern und Mitgliedern der ÜWG. Die kommunalpolitische Arbeit habe stets Spaß gemacht, auch wenn er leider berufsbedingt nie die Zeit investieren konnte, die man sich eigentlich für die Ausführung des Amtes wünschen würde.
In einem kurzen Rückblick betonte Walther, dass es der ÜWG nun seit nahezu 70 Jahren gelungen sei, durch ideologiefreie, bürgernahe, sachbezogene und skandalfreie Kommunalpolitik die Bürgerinnen und Bürger bei den Wahlen zu überzeugen. Die ÜWG sei mit ihren 12 Sitzen in der Gemeindevertretung die bestimmende Kraft in der Gemeinde Lützelbach und bei der schwindenden Akzeptanz der politischen Alt-Parteien im Allgemeinen für unser Gemeinwesen wichtiger denn je. Er freue sich deshalb persönlich sehr, dass mit Christoph Raab ein Nachfolger zur Verfügung stände, der einen tatsächlichen Generationswechsel darstelle und eine erfolgreiche Zukunft für die ÜWG verspräche.
Christoph Raab, 30 Jahre alt, wohnt in Seckmauern und ist von Beruf Lehrer für Haupt- und Realschulen an der Geschwister-Scholl-Schule in Rodgau. Er ist seit 2016 Mitglied der Gemeindevertretung der Gemeinde Lützelbach und Mitglied des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur. Er ist aktiver Fußballer des SV 1935 Lützel-Wiebelsbach. Raab wurde, wie seine Kollegen des Vorstandes, einstimmig ins Amt gewählt.
Dem neuen Vorstand gehören außerdem an:
Stellv. Vorsitzender: Edwin Wießmann, Rimhorn, Ullrich Raitz, Seckmauern
Geschäftsführer: Reinhold Müller, Lützel-Wiebelsbach
Schriftführer: Kai Fischer, Lützel-Wiebelsbach
Rechner: Michael Raitz, Seckmauern
Beisitzer: Bernd Paulus, Breitenbrunn, Tobias Gücklhorn, Tassilo Schindler und Georg Raab, alle Lützel-Wiebelsbach
Der neue Vorsitzende bedankte sich für das Ihm mit der Wahl bewiesene Vertrauen und nannte eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, sowie ein Ausbau der Mitgliederbasis als zentrale Aufgaben für die nächsten Monate. Gerade die jüngeren Mitbürgerinnen und Mitbürger sollen verstärkt über die Arbeit der ÜWG informiert und damit ihr Interesse an der Kommunalpolitik geweckt werden. Raab fühlt sich in Lützelbach sehr wohl und betont: „ Lützelbach muss für junge Menschen auch in Zukunft attraktiv bleiben, denn nur so können wir unsere Lebensbedingungen für alle Bürgerinnen und Bürger erhalten. Deshalb ist es mir wichtig, bei der Gestaltung unserer Gemeinde mitzuwirken.“
Abschließend  bedankte sich Raab bei seinem Amtsvorgänger mit einem Präsent für die langjährige Arbeit als Vorsitzender der ÜWG und als Gemeindevertreter, sowie Vorsitzender der Gemeindevertretung.

Januar 2019

Die ÜWG-Fraktion stellt für die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.01.2019 zwei Anträge:

Antrag zur Herausgabe eines Mitteilungsblattes
Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Verwaltung veröffentlicht halbjährig ein Mitteilungsblatt, das wichtige Informationen und allgemeine Hinweise an die Bevölkerung enthält. Das Mitteilungsblatt wird auf die Homepage gestellt und in alle Haushalte verteilt.
Begründung:
In der Bürgerversammlung wurden allgemeine Problemlagen in unserer Gemeinde thematisiert. Dabei wurde deutlich, dass die Gemeinde mit Veröffentlichungen in dem Lützelbacher Anzeiger und auf der Homepage nicht alle Bürgerinnen und Bürger Lützelbachs erreichen kann. Ein Mitteilungsblatt könnte diese Lücke des Informationsflusses schließen und den Bürger auf allgemeine Verhaltensweisen aufmerksam machen.

Antrag zur Berichterstattung des Gemeindebrandinspektors
Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Gemeindevertretung räumt jährlich in der auf die gemeinsame Jahreshaupt-versammlung aller Wehren folgende Gemeindevertretersitzung in einem eigenen Tagesordnungspunkt dem Gemeindebrandinspektor die Möglichkeit ein, über die allgemeine Lage der Lützelbacher Wehren zu berichten.
Begründung:
Die Feuerwehr Lützelbach hat bedeutenden Anteil an der Kommunalstruktur unserer Gemeinde. Nach Mitarbeitern die größte Abteilung, bedeutende Haushaltsposition und natürlich Sicherheitsorgan für jeden Mitbürger. Gleichzeitig steht die Feuerwehr vor ständig neuen Regelungen und Herausforderungen, sowie einen Anstieg von Einsatzzahlen, die ehrenamtlich von immer weniger Freiwilligen geleistet werden müssen.
Die Gemeindegremien haben die Pflicht, dem Geschehen in der Feuerwehr Anerkennung und Aufmerksamkeit zu widmen. Die jährliche Berichterstattung des Gemeindebrandinspektors auf der gemeinsamen Jahreshauptversammlung bietet dazu die Möglichkeit. Jedoch ist in diesem Rahmen wenig Platz, um Nachfragen und Informationen aufzuarbeiten und Fragen zu stellen. Ein jährlich wiederkehrender Termin im Gremium der Gemeindevertretung soll diese Lücke schließen und den notwendigen Informationsaustausch sicherstellen.

 

Juni 2018

Zu der Thematik „Toiletten auf den Friedhöfen“ hatte die ÜWG-Fraktion folgenden Antrag an die Gemeindevertretung gestellt:
Die Gemeindevertretung beschließt: Der Gemeindevorstand wird beauftragt die Renovierung der Toiletten auf den Friedhöfen noch im Jahr 2018 durchzuführen und hierbei eine zeitlich erweiterte Nutzung der Anlagen zu ermöglichen.

Begründung:
Die Toiletten auf den Friedhöfen stehen unseren Bürgerinnen und Bürgern zurzeit nur bei Beerdigungen zur Verfügung. Den täglichen Friedhofsbesuchern bleibt die Nutzung vorbehalten. Dieser Zustand ist nicht haltbar. Gerade unseren Senioren sollte die Möglichkeit der ständigen Nutzung der Toiletten eröffnet und deshalb die Türen mit Zeitschaltuhren versehen werden, sodass die Toiletten täglich z.B. von 8.00 Uhr bis 18.00 oder 20.00 Uhr nutzbar sind.
Es sollte ebenfalls geprüft werden, ob eine Umgestaltung der beiden Toiletten - wie in Lützel-Wiebelsbach - zu einer großen behindertengerechten Toilette möglich ist und ob für diese Maßnahmen Zuschüsse gewährt werden.

Aufgrund des ÜWG-Antrages hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 21.06.2018 beschlossen, kleinere Renovierungsarbeiten an den Toiletten auf den Friedhöfen noch im Jahr 2018 durchzuführen. Im Zuge der für 2019 beabsichtigten Sanierungsmaßnahmen an den Friedhofshallen in Lützel-Wiebelsbach, Haingrund und Seckmauern werden weitergehende Verbesserungen der Toiletten angestrebt. Soweit auch für Breitenbrunn und Rimhorn weitergehender Bedarf besteht, wird dieser ebenfalls in den Haushalt 2019 mit eingeplant.

Die Toiletten auf den Friedhöfen bleiben künftig von Anfang April bis Ende November durchgängig geöffnet. Im Winter erfolgt die Öffnung nur anlassbezogen bei Beerdigungen. Auf eine automatische Schließtechnik wird bis auf weiteres verzichtet.

März 2018

Die ÜWG-Fraktion hat dem Haushaltsentwurf für 2018 zugestimmt. Die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Georg Raab können Sie hier ausführlich nachlesen.

Veränderungen in der ÜWG-Fraktion
Durch den Wegzug von Joachim Walther aus Lützelbach endete sein Mandat als
Gemeindevertreter. Nachrücker für Joachim Walther ist Steffen Freudenberger.
Aus persönlichen Gründen hat Bernd Paulus sein Mandat als Gemeindevertreter
zurückgegeben. Er wird zukünftig nur noch im Ortsbeirat Breitenbrunn tätig sein. Für
Bernd Paulus ist Jürgen Reichel nachgerückt.
Die ÜWG-Lützelbach dankt den ausgeschiedenen Mandatsträgern für ihr besonderes
Engagement für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde und wünscht den
Nachrückern viel Erfolg in der kommunalpolitischen Tätigkeit.

24. Dezember 2017

Die ÜWG wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern von Lützelbach ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein hoffentlich gesundes und zufriedenes Jahr 2018.

Vorstand                                                                         Fraktion
Joachim Walther                                                            Georg Raab

19. Dezember 2017

Anlässlich der letzten Gemeindevertretersitzung im Jahr 2017 hat die Gemeinde verdiente Mandatsträger für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement geehrt.

Aus den Reihen der ÜWG-Mandatsträger wurde Sylvia Müller für über zwanzigjährige kommunalpolitische Tätigkeit die Ehrenbezeichnung „Ehrenortsvorsteherin“  verliehen. Sylvia Müller war von 1993 bis 1997 Ortsvorsteherin. Von 2001 bis 2016 hatte sie gleichzeitig die Ämter als Ortsvorsteherin und Gemeindevertreterin inne. Seit 2016 hat sie das Amt im Ortsbeirat in jüngere Hände gegeben und ist „nur“ noch Gemeindevertreterin.

Harald Raitz wurde mit einer Urkunde für dreißigjähriges kommunalpolitisches Wirken ausgezeichnet. Vor zehn Jahren wurde ihm schon der Titel „Ehrenbeigeordneter“ verliehen. Der Jubilar kann auf die Tätigkeiten als Gemeindevertreter, Ortsbeirat und Beigeordneter zurückblicken.

Für die Fraktion gratulierten Gemeindevertretungsvorsitzender Tassilo Schindler und Fraktionsvorsitzender Georg Raab. Sie dankten für das vorbildliche Engagement mit einem Geschenk.

v.l. Tassilo Schindler, Harald Raitz, Sylvia Müller, Georg Raab

08. Februar 2017

ÜWG lehnt den Haushalt 2017 ab

Die ÜWG-Fraktion hat in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.02.2016 gegen Teile des Haushaltes gestimmt. Hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden, Georg Raab, zum Gemeindehaushalt 2017:

Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
der vorliegende Haushalt 2017 schließt  im Ergebnishaushalt mit Einnahmen in Höhe von 11.533.986 € und Ausgaben in Höhe von 11.522.395 € mit einem Plus von 11.591 € ab. Wir haben also wieder einmal einen Haushalt, der ausgeglichen ist.
Im Finanzhaushalt haben wir einen Zahlungsüberschuss von ca. 580.000 €.
Der Kassenbestand hierzu zum Ende 2017 soll sich auf 1.035.071 € belaufen.
Die positive Entwicklung ist ein Ergebnis der Orientierungsdaten und den Zuweisungen aus dem KFA, die auf der guten konjunkturellen Entwicklung beruhen.
Wir hoffen, dass diese Entwicklung anhält, denn für viele Kommunen mit hohen Kassenkrediten ist das Zinstief ein Segen. Unsere Kassenkredite sind zum Glück überschaubar.
Die Erhöhung auf unserer Einnahmeseite macht 700. 000 € aus.
Aufgrund der politischen Rahmenbedingungen ist es richtig, dass der Bürgermeister für die mittelfristige Ergebnis und Finanzplanung die Vorgaben der Orientierungsdaten äußerst vorsichtig handhabt und die Steigerungen für die Jahre 2018 bis 2020 nur zur Hälfte einrechnet. Trotz der Vorsicht ergibt sich eine positive Gesamtentwicklung.
Neuerungen in der Handhabung der Fehlbeträge werden uns am Abbau unserer Fehlbeträge bis 2020 hindern. Wir befinden uns aber auf einem guten Weg.
Im Ergebnishaushalt finden wir auf den Produktblättern Informationen zu den einzelnen Produkten. Wichtig sind dabei die dargestellten wesentlichen Veränderungen zum Haushalt 2016. Die einzelnen Produktziele und Kennzahlen werden noch aktualisiert.
In mehreren Produktblättern wird die Zielsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit genannt. Dieses nicht einfach zu bestellende Feld  darf nicht aus den Augen verloren werden.
Ein weiteres Ziel stellt die Förderung des Ehrenamtlichen Engagements dar. Hier warten wir allerdings auf einen Flyer zu dieser Thematik, der uns am 24.09.2016 zugesagt wurde.
Gerade die Unterstützung der Vereine und Verbände und somit die Unterstützung des Ehrenamtes ist ein sehr zentrales politisches Anliegen der ÜWG. Wir legen sehr großen Wert auf das ehrenamtliche Engagement als bedeutendes Bindeglied innerhalb unserer örtlichen Gemeinschaft.
Ein erhöhter Bedarf bei der Ersatzbeschaffung auf Spielplätzen macht für die ÜWG deutlich, dass eine Arbeitsgruppe zur zukünftigen Gestaltung und Ausstattung von Spielplätzen in der Gemeinde Lützelbach sinnvoll wäre. Da es, vielleicht auch aus zeitlichen Gründen, immer schwieriger wird, sich langfristig an einen Verein oder auch politische Gruppe zu binden, sollten wir hier projektbezogen versuchen auch Eltern bei unseren Neugestaltungen mit einzubeziehen. Hier könnte das Bild einer aktiven Bürgerkommune Beine bekommen.
Wir haben nach den 50.000 € im letzten Jahr auch 2017 wieder 30.000 € für Spielgeräte eingestellt. Hoffen wir, dass die Sicherheitsüberprüfung ein positives Signal sendet und wir diesen Etat nicht wieder ausschöpfen müssen.
Es ist wichtig, dass für unsere politische Zielvorgabe 10.000 € zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung als zusätzliche freiwillige Leistung im Budget vorgesehen sind.
Das Investitionsprogramm beinhaltet die angedachten Maßnahmen aus dem kommunalen Investitionsprogramm, wie die Gestaltung des Rathausumfeldes und die Heizungs- und Lüftungsanlagen in der Halle in Rimhorn und der Fritz-Walter-Halle.
Der Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehren kann weiter abgearbeitet werden. Das freut uns ganz besonders: Jede Feuerwehrfrau und jeder Feuerwehrmann soll wissen, dass die Gemeindevertretung hinter ihnen stehen und auf ihr Engagement großen Wert legen!
Wir danken aber auch besonders den Verantwortlichen unserer Wehren, sie tragen mit Weitblick und Einfallsreichtum dazu bei, dass der kommunale Haushalt entlastet und die Beschaffungen zeitlich gestreckt werden können.
Die Bereitstellung der Mittel im Rahmen der Dorferneuerung wird  begrüßt. Die ÜWG fordert dazu aber eine Beteiligung der Gemeindevertretung über den Beschluss des Haushaltes hinaus. Die Gestaltung der Dorfmitte in Haingrund und die Maßnahmen in und um das Hofhaus können angegangen werden. Ebenso finden wir in unserem Programm  einen Ansatz zur Planung des Multifunktionsplatzes in Breitenbrunn.

Unsere Gemeinde als Solidargemeinschaft wird ganz besonders im Bereich unserer Kindertagesstätten gefordert. Hier erhöht sich der Zuschuss um weitere 200.000 € auf 1,3 Mio. €. Hier sind zusätzliche Personalmittel für einen Mehrbedarf im U3 – Bereich von 120.000 € notwendig. Zu den Auswirkungen unserer neuen Angebotsstruktur gibt es aufgrund der kurzen Laufzeit noch keine gefestigten Erfahrungswerte.
Im Stellenplan werden aufgrund des Mehrbedarfs im KiTa Bereich 2,82 Stellen mehr etatisiert. Sonstige Teuerungen resultieren aus den eingerechneten Tarifentwicklungen.

Stellenbeschreibungen und Stellenbewertungen:
Bei den Beratungen zum Haushalt 2015 hatten wir das Thema aufgegriffen:
„Die ÜWG begrüßt ganz besonders die Umwandlung von Stellen, um Aufstiegsperspektiven zu schaffen. Aufgrund unseres Antrages aus dem letzten Frühjahr wären wir froh, wenn die Verwaltung ein Organigramm, wenn auch die Umstrukturierung der Verwaltung noch nicht abgeschlossen ist, mit dem jetzigen Stand der Aufgabenverteilung den Gemeindevertretern zukommen lassen könnte. Den für 2015 geplanten Stellenbewertungen sehen wir gespannt entgegen.“


Zum Haushalt 2016 gab es schon heftige Diskussionen, dass die Stellenbeschreibungen und Stellenbewertungen noch nicht abgeschlossen sind. Der Bürgermeister hatte sich damals dafür entschuldigt, dass die Arbeiten noch nicht weiter fortgeschritten waren. Heute haben wir ein Jahr später und im Vorbericht zum Haushalt 2017 ist zu lesen:

Zurzeit laufen für die Verwaltung noch Stellenbewertungen über den kommunalen Arbeitgeberverband.

Nach unseren Informationen hat dem Gemeindevorstand noch keine einzige Stellenbewertung vorgelegen.
Für die ÜWG – Fraktion ist dieses Vorgehen nicht zu erklären. Wir empfinden das Verhalten des Bürgermeisters schon als Provokation.
Wir werden deshalb dem Stellenplan unsere Zustimmung verweigern.
Sehr positiv  bewerten wir die erledigten Jahresabschlüsse. Wir haben 2014 abgeschlossen. Dem Bürgermeister und Michael Weyrauch einen herzlichen Dank.
Bei der sich abzeichnenden finanziellen Konsolidierung entstehen zukünftig Spielräume, die es in Richtung Attraktivitätssteigerung und Zukunftssicherung zu nutzen gilt. Ich nehme hier auch Bezug auf die Anmerkungen des Bürgermeisters in seinem Vorbericht zum Haushalt. Wir sollten uns alle bewusst machen, „wer nur verwaltet, verschläft die Zukunft“.

Die ÜWG – Fraktion sieht in dem Haushalt 2017 die Fortführung einer soliden Haushaltspolitik und wird den einzelnen Elementen des Haushaltes zustimmen, außer dem Stellenplan und der Satzung.

26. September 2016

Die ÜWG-Fraktion hat folgenden Antrag an die Gemeindevertretung zur Sitzung am 26.09.2016 gestellt:

Die Gemeindevertretung beschließt:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, dass zum 01.01.2017 die Brenndauer der Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen so geschaltet wird, dass die Lampen bis 0:30 Uhr und ab 4.30 Uhr brennen.

Begründung:
In den Jahren 2009 bis 2012 wurde in den gemeindlichen Gremien eine Neureglung zu den Schaltzeiten diskutiert. Der Gemeindevorstand hatte dabei eine Reduzierung auf 5:00 Uhr und 23:00 Uhr ins Auge gefasst, wobei, wie in vielen anderen Gemeinden des Odenwaldkreises, auch Lampen durchbrennen sollten (60 Stück). In den Diskussionen in den Ortsbeiräten kam man aber von dieser Reglung ab und der Gemeindevorstand beschloss eine Verkürzung der Schaltzeiten.
Diese Neureglung brachte viel Kritik, die Befürworter hörte man weniger, sie gibt es aber bestimmt auch.
Alle Argumente bezüglich der gefühlten Sicherheit lassen sich bestärken und entkräften, je nach persönlicher Sichtweise.
Für die ÜWG-Fraktion geht die momentane politische Lage einher mit einer Verunsicherung und Verängstigung der Bevölkerung in Stadt und Land. Deshalb sollten wir diesen kleinen Beitrag leisten, um das Gefühl der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu verstärken.

Jeder Antrag wirft natürlich auch die Frage der Finanzierung auf. Wir befinden uns bezüglich unseres Beleuchtungsnetzes in einem Umstellungsprozess auf Energiesparlampen, der bis ca. 2020 abgeschlossen sein soll. So können die aus der Umstellung erzielten Einsparungen zur Kompensation herangezogen werden. Bis zum Abschluss der Umstellung müssen die Mittel (ca. 5000 € bis 7000 € pro Jahr) im Haushalt zusätzlich bereitgestellt werden. Das Wohlbefinden unserer Bevölkerung sollte uns diese Ausgaben wert sein.  

Die Gemeindevertretung hat diesem Antrag zugestimmt. Die Verwaltung wird versuchen die Umstellung schon vor dem 01.01.2017 zu realisieren.  

Georg Raab, Fraktionsvorsitzender

22. April 2016

Tassilo Schindler wurde in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung zum Vorsitzenden des Gremiums gewählt.


v.l. Georg Raab, Tassilo Schindler, Joachim Walther

22. April 2016

Bei der konstituerenden Sitzung der Gemeindevertretung wurden ausgeschiedene Mandatsträger der ÜWG für Ihre Arbeit geehrt.
Jürgen Reichel war über 30 Jahre als Gemeindevertreter tätig, Roland Köbler 10 Jahre lang Mitglied im Ortsbeirat von Rimhorn


v.l. Georg Raab, Jürgen Reichel, Roland Köbler, Joachim Walther

14. April 2016

In der Analyse der Wahlergebnisse der letzten drei Kommunalwahlen zeigt sich der allgemein stetige Zuwachs der ÜWG in der Wählergunst, der letzlich zum Zugewinn eines Sitzes in der Gemeindevertretung führte.

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