Überparteiliche
Wähler
Gemeinschaft
Lützelbach

Aktuell

Januar 2019

Die ÜWG-Fraktion stellt für die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.01.2019 zwei Anträge:

Antrag zur Herausgabe eines Mitteilungsblattes
Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Verwaltung veröffentlicht halbjährig ein Mitteilungsblatt, das wichtige Informationen und allgemeine Hinweise an die Bevölkerung enthält. Das Mitteilungsblatt wird auf die Homepage gestellt und in alle Haushalte verteilt.
Begründung:
In der Bürgerversammlung wurden allgemeine Problemlagen in unserer Gemeinde thematisiert. Dabei wurde deutlich, dass die Gemeinde mit Veröffentlichungen in dem Lützelbacher Anzeiger und auf der Homepage nicht alle Bürgerinnen und Bürger Lützelbachs erreichen kann. Ein Mitteilungsblatt könnte diese Lücke des Informationsflusses schließen und den Bürger auf allgemeine Verhaltensweisen aufmerksam machen.

Antrag zur Berichterstattung des Gemeindebrandinspektors
Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Gemeindevertretung räumt jährlich in der auf die gemeinsame Jahreshaupt-versammlung aller Wehren folgende Gemeindevertretersitzung in einem eigenen Tagesordnungspunkt dem Gemeindebrandinspektor die Möglichkeit ein, über die allgemeine Lage der Lützelbacher Wehren zu berichten.
Begründung:
Die Feuerwehr Lützelbach hat bedeutenden Anteil an der Kommunalstruktur unserer Gemeinde. Nach Mitarbeitern die größte Abteilung, bedeutende Haushaltsposition und natürlich Sicherheitsorgan für jeden Mitbürger. Gleichzeitig steht die Feuerwehr vor ständig neuen Regelungen und Herausforderungen, sowie einen Anstieg von Einsatzzahlen, die ehrenamtlich von immer weniger Freiwilligen geleistet werden müssen.
Die Gemeindegremien haben die Pflicht, dem Geschehen in der Feuerwehr Anerkennung und Aufmerksamkeit zu widmen. Die jährliche Berichterstattung des Gemeindebrandinspektors auf der gemeinsamen Jahreshauptversammlung bietet dazu die Möglichkeit. Jedoch ist in diesem Rahmen wenig Platz, um Nachfragen und Informationen aufzuarbeiten und Fragen zu stellen. Ein jährlich wiederkehrender Termin im Gremium der Gemeindevertretung soll diese Lücke schließen und den notwendigen Informationsaustausch sicherstellen.

Januar 2019

 

Juni 2018

Zu der Thematik „Toiletten auf den Friedhöfen“ hatte die ÜWG-Fraktion folgenden Antrag an die Gemeindevertretung gestellt:
Die Gemeindevertretung beschließt: Der Gemeindevorstand wird beauftragt die Renovierung der Toiletten auf den Friedhöfen noch im Jahr 2018 durchzuführen und hierbei eine zeitlich erweiterte Nutzung der Anlagen zu ermöglichen.

Begründung:
Die Toiletten auf den Friedhöfen stehen unseren Bürgerinnen und Bürgern zurzeit nur bei Beerdigungen zur Verfügung. Den täglichen Friedhofsbesuchern bleibt die Nutzung vorbehalten. Dieser Zustand ist nicht haltbar. Gerade unseren Senioren sollte die Möglichkeit der ständigen Nutzung der Toiletten eröffnet und deshalb die Türen mit Zeitschaltuhren versehen werden, sodass die Toiletten täglich z.B. von 8.00 Uhr bis 18.00 oder 20.00 Uhr nutzbar sind.
Es sollte ebenfalls geprüft werden, ob eine Umgestaltung der beiden Toiletten - wie in Lützel-Wiebelsbach - zu einer großen behindertengerechten Toilette möglich ist und ob für diese Maßnahmen Zuschüsse gewährt werden.

Aufgrund des ÜWG-Antrages hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 21.06.2018 beschlossen, kleinere Renovierungsarbeiten an den Toiletten auf den Friedhöfen noch im Jahr 2018 durchzuführen. Im Zuge der für 2019 beabsichtigten Sanierungsmaßnahmen an den Friedhofshallen in Lützel-Wiebelsbach, Haingrund und Seckmauern werden weitergehende Verbesserungen der Toiletten angestrebt. Soweit auch für Breitenbrunn und Rimhorn weitergehender Bedarf besteht, wird dieser ebenfalls in den Haushalt 2019 mit eingeplant.

Die Toiletten auf den Friedhöfen bleiben künftig von Anfang April bis Ende November durchgängig geöffnet. Im Winter erfolgt die Öffnung nur anlassbezogen bei Beerdigungen. Auf eine automatische Schließtechnik wird bis auf weiteres verzichtet.

März 2018

Die ÜWG-Fraktion hat dem Haushaltsentwurf für 2018 zugestimmt. Die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Georg Raab können Sie hier ausführlich nachlesen.

Veränderungen in der ÜWG-Fraktion
Durch den Wegzug von Joachim Walther aus Lützelbach endete sein Mandat als
Gemeindevertreter. Nachrücker für Joachim Walther ist Steffen Freudenberger.
Aus persönlichen Gründen hat Bernd Paulus sein Mandat als Gemeindevertreter
zurückgegeben. Er wird zukünftig nur noch im Ortsbeirat Breitenbrunn tätig sein. Für
Bernd Paulus ist Jürgen Reichel nachgerückt.
Die ÜWG-Lützelbach dankt den ausgeschiedenen Mandatsträgern für ihr besonderes
Engagement für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde und wünscht den
Nachrückern viel Erfolg in der kommunalpolitischen Tätigkeit.

24. Dezember 2017

Die ÜWG wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern von Lützelbach ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein hoffentlich gesundes und zufriedenes Jahr 2018.

Vorstand                                                                         Fraktion
Joachim Walther                                                            Georg Raab

19. Dezember 2017

Anlässlich der letzten Gemeindevertretersitzung im Jahr 2017 hat die Gemeinde verdiente Mandatsträger für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement geehrt.

Aus den Reihen der ÜWG-Mandatsträger wurde Sylvia Müller für über zwanzigjährige kommunalpolitische Tätigkeit die Ehrenbezeichnung „Ehrenortsvorsteherin“  verliehen. Sylvia Müller war von 1993 bis 1997 Ortsvorsteherin. Von 2001 bis 2016 hatte sie gleichzeitig die Ämter als Ortsvorsteherin und Gemeindevertreterin inne. Seit 2016 hat sie das Amt im Ortsbeirat in jüngere Hände gegeben und ist „nur“ noch Gemeindevertreterin.

Harald Raitz wurde mit einer Urkunde für dreißigjähriges kommunalpolitisches Wirken ausgezeichnet. Vor zehn Jahren wurde ihm schon der Titel „Ehrenbeigeordneter“ verliehen. Der Jubilar kann auf die Tätigkeiten als Gemeindevertreter, Ortsbeirat und Beigeordneter zurückblicken.

Für die Fraktion gratulierten Gemeindevertretungsvorsitzender Tassilo Schindler und Fraktionsvorsitzender Georg Raab. Sie dankten für das vorbildliche Engagement mit einem Geschenk.

v.l. Tassilo Schindler, Harald Raitz, Sylvia Müller, Georg Raab

08. Februar 2017

ÜWG lehnt den Haushalt 2017 ab

Die ÜWG-Fraktion hat in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.02.2016 gegen Teile des Haushaltes gestimmt. Hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden, Georg Raab, zum Gemeindehaushalt 2017:

Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
der vorliegende Haushalt 2017 schließt  im Ergebnishaushalt mit Einnahmen in Höhe von 11.533.986 € und Ausgaben in Höhe von 11.522.395 € mit einem Plus von 11.591 € ab. Wir haben also wieder einmal einen Haushalt, der ausgeglichen ist.
Im Finanzhaushalt haben wir einen Zahlungsüberschuss von ca. 580.000 €.
Der Kassenbestand hierzu zum Ende 2017 soll sich auf 1.035.071 € belaufen.
Die positive Entwicklung ist ein Ergebnis der Orientierungsdaten und den Zuweisungen aus dem KFA, die auf der guten konjunkturellen Entwicklung beruhen.
Wir hoffen, dass diese Entwicklung anhält, denn für viele Kommunen mit hohen Kassenkrediten ist das Zinstief ein Segen. Unsere Kassenkredite sind zum Glück überschaubar.
Die Erhöhung auf unserer Einnahmeseite macht 700. 000 € aus.
Aufgrund der politischen Rahmenbedingungen ist es richtig, dass der Bürgermeister für die mittelfristige Ergebnis und Finanzplanung die Vorgaben der Orientierungsdaten äußerst vorsichtig handhabt und die Steigerungen für die Jahre 2018 bis 2020 nur zur Hälfte einrechnet. Trotz der Vorsicht ergibt sich eine positive Gesamtentwicklung.
Neuerungen in der Handhabung der Fehlbeträge werden uns am Abbau unserer Fehlbeträge bis 2020 hindern. Wir befinden uns aber auf einem guten Weg.
Im Ergebnishaushalt finden wir auf den Produktblättern Informationen zu den einzelnen Produkten. Wichtig sind dabei die dargestellten wesentlichen Veränderungen zum Haushalt 2016. Die einzelnen Produktziele und Kennzahlen werden noch aktualisiert.
In mehreren Produktblättern wird die Zielsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit genannt. Dieses nicht einfach zu bestellende Feld  darf nicht aus den Augen verloren werden.
Ein weiteres Ziel stellt die Förderung des Ehrenamtlichen Engagements dar. Hier warten wir allerdings auf einen Flyer zu dieser Thematik, der uns am 24.09.2016 zugesagt wurde.
Gerade die Unterstützung der Vereine und Verbände und somit die Unterstützung des Ehrenamtes ist ein sehr zentrales politisches Anliegen der ÜWG. Wir legen sehr großen Wert auf das ehrenamtliche Engagement als bedeutendes Bindeglied innerhalb unserer örtlichen Gemeinschaft.
Ein erhöhter Bedarf bei der Ersatzbeschaffung auf Spielplätzen macht für die ÜWG deutlich, dass eine Arbeitsgruppe zur zukünftigen Gestaltung und Ausstattung von Spielplätzen in der Gemeinde Lützelbach sinnvoll wäre. Da es, vielleicht auch aus zeitlichen Gründen, immer schwieriger wird, sich langfristig an einen Verein oder auch politische Gruppe zu binden, sollten wir hier projektbezogen versuchen auch Eltern bei unseren Neugestaltungen mit einzubeziehen. Hier könnte das Bild einer aktiven Bürgerkommune Beine bekommen.
Wir haben nach den 50.000 € im letzten Jahr auch 2017 wieder 30.000 € für Spielgeräte eingestellt. Hoffen wir, dass die Sicherheitsüberprüfung ein positives Signal sendet und wir diesen Etat nicht wieder ausschöpfen müssen.
Es ist wichtig, dass für unsere politische Zielvorgabe 10.000 € zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung als zusätzliche freiwillige Leistung im Budget vorgesehen sind.
Das Investitionsprogramm beinhaltet die angedachten Maßnahmen aus dem kommunalen Investitionsprogramm, wie die Gestaltung des Rathausumfeldes und die Heizungs- und Lüftungsanlagen in der Halle in Rimhorn und der Fritz-Walter-Halle.
Der Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehren kann weiter abgearbeitet werden. Das freut uns ganz besonders: Jede Feuerwehrfrau und jeder Feuerwehrmann soll wissen, dass die Gemeindevertretung hinter ihnen stehen und auf ihr Engagement großen Wert legen!
Wir danken aber auch besonders den Verantwortlichen unserer Wehren, sie tragen mit Weitblick und Einfallsreichtum dazu bei, dass der kommunale Haushalt entlastet und die Beschaffungen zeitlich gestreckt werden können.
Die Bereitstellung der Mittel im Rahmen der Dorferneuerung wird  begrüßt. Die ÜWG fordert dazu aber eine Beteiligung der Gemeindevertretung über den Beschluss des Haushaltes hinaus. Die Gestaltung der Dorfmitte in Haingrund und die Maßnahmen in und um das Hofhaus können angegangen werden. Ebenso finden wir in unserem Programm  einen Ansatz zur Planung des Multifunktionsplatzes in Breitenbrunn.

Unsere Gemeinde als Solidargemeinschaft wird ganz besonders im Bereich unserer Kindertagesstätten gefordert. Hier erhöht sich der Zuschuss um weitere 200.000 € auf 1,3 Mio. €. Hier sind zusätzliche Personalmittel für einen Mehrbedarf im U3 – Bereich von 120.000 € notwendig. Zu den Auswirkungen unserer neuen Angebotsstruktur gibt es aufgrund der kurzen Laufzeit noch keine gefestigten Erfahrungswerte.
Im Stellenplan werden aufgrund des Mehrbedarfs im KiTa Bereich 2,82 Stellen mehr etatisiert. Sonstige Teuerungen resultieren aus den eingerechneten Tarifentwicklungen.

Stellenbeschreibungen und Stellenbewertungen:
Bei den Beratungen zum Haushalt 2015 hatten wir das Thema aufgegriffen:
„Die ÜWG begrüßt ganz besonders die Umwandlung von Stellen, um Aufstiegsperspektiven zu schaffen. Aufgrund unseres Antrages aus dem letzten Frühjahr wären wir froh, wenn die Verwaltung ein Organigramm, wenn auch die Umstrukturierung der Verwaltung noch nicht abgeschlossen ist, mit dem jetzigen Stand der Aufgabenverteilung den Gemeindevertretern zukommen lassen könnte. Den für 2015 geplanten Stellenbewertungen sehen wir gespannt entgegen.“


Zum Haushalt 2016 gab es schon heftige Diskussionen, dass die Stellenbeschreibungen und Stellenbewertungen noch nicht abgeschlossen sind. Der Bürgermeister hatte sich damals dafür entschuldigt, dass die Arbeiten noch nicht weiter fortgeschritten waren. Heute haben wir ein Jahr später und im Vorbericht zum Haushalt 2017 ist zu lesen:

Zurzeit laufen für die Verwaltung noch Stellenbewertungen über den kommunalen Arbeitgeberverband.

Nach unseren Informationen hat dem Gemeindevorstand noch keine einzige Stellenbewertung vorgelegen.
Für die ÜWG – Fraktion ist dieses Vorgehen nicht zu erklären. Wir empfinden das Verhalten des Bürgermeisters schon als Provokation.
Wir werden deshalb dem Stellenplan unsere Zustimmung verweigern.
Sehr positiv  bewerten wir die erledigten Jahresabschlüsse. Wir haben 2014 abgeschlossen. Dem Bürgermeister und Michael Weyrauch einen herzlichen Dank.
Bei der sich abzeichnenden finanziellen Konsolidierung entstehen zukünftig Spielräume, die es in Richtung Attraktivitätssteigerung und Zukunftssicherung zu nutzen gilt. Ich nehme hier auch Bezug auf die Anmerkungen des Bürgermeisters in seinem Vorbericht zum Haushalt. Wir sollten uns alle bewusst machen, „wer nur verwaltet, verschläft die Zukunft“.

Die ÜWG – Fraktion sieht in dem Haushalt 2017 die Fortführung einer soliden Haushaltspolitik und wird den einzelnen Elementen des Haushaltes zustimmen, außer dem Stellenplan und der Satzung.

26. September 2016

Die ÜWG-Fraktion hat folgenden Antrag an die Gemeindevertretung zur Sitzung am 26.09.2016 gestellt:

Die Gemeindevertretung beschließt:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, dass zum 01.01.2017 die Brenndauer der Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen so geschaltet wird, dass die Lampen bis 0:30 Uhr und ab 4.30 Uhr brennen.

Begründung:
In den Jahren 2009 bis 2012 wurde in den gemeindlichen Gremien eine Neureglung zu den Schaltzeiten diskutiert. Der Gemeindevorstand hatte dabei eine Reduzierung auf 5:00 Uhr und 23:00 Uhr ins Auge gefasst, wobei, wie in vielen anderen Gemeinden des Odenwaldkreises, auch Lampen durchbrennen sollten (60 Stück). In den Diskussionen in den Ortsbeiräten kam man aber von dieser Reglung ab und der Gemeindevorstand beschloss eine Verkürzung der Schaltzeiten.
Diese Neureglung brachte viel Kritik, die Befürworter hörte man weniger, sie gibt es aber bestimmt auch.
Alle Argumente bezüglich der gefühlten Sicherheit lassen sich bestärken und entkräften, je nach persönlicher Sichtweise.
Für die ÜWG-Fraktion geht die momentane politische Lage einher mit einer Verunsicherung und Verängstigung der Bevölkerung in Stadt und Land. Deshalb sollten wir diesen kleinen Beitrag leisten, um das Gefühl der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu verstärken.

Jeder Antrag wirft natürlich auch die Frage der Finanzierung auf. Wir befinden uns bezüglich unseres Beleuchtungsnetzes in einem Umstellungsprozess auf Energiesparlampen, der bis ca. 2020 abgeschlossen sein soll. So können die aus der Umstellung erzielten Einsparungen zur Kompensation herangezogen werden. Bis zum Abschluss der Umstellung müssen die Mittel (ca. 5000 € bis 7000 € pro Jahr) im Haushalt zusätzlich bereitgestellt werden. Das Wohlbefinden unserer Bevölkerung sollte uns diese Ausgaben wert sein.  

Die Gemeindevertretung hat diesem Antrag zugestimmt. Die Verwaltung wird versuchen die Umstellung schon vor dem 01.01.2017 zu realisieren.  

Georg Raab, Fraktionsvorsitzender

22. April 2016

Tassilo Schindler wurde in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung zum Vorsitzenden des Gremiums gewählt.


v.l. Georg Raab, Tassilo Schindler, Joachim Walther

22. April 2016

Bei der konstituerenden Sitzung der Gemeindevertretung wurden ausgeschiedene Mandatsträger der ÜWG für Ihre Arbeit geehrt.
Jürgen Reichel war über 30 Jahre als Gemeindevertreter tätig, Roland Köbler 10 Jahre lang Mitglied im Ortsbeirat von Rimhorn


v.l. Georg Raab, Jürgen Reichel, Roland Köbler, Joachim Walther

14. April 2016

In der Analyse der Wahlergebnisse der letzten drei Kommunalwahlen zeigt sich der allgemein stetige Zuwachs der ÜWG in der Wählergunst, der letzlich zum Zugewinn eines Sitzes in der Gemeindevertretung führte.

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